Parlamentarischer Abend 2019

In diesem Jahr lud der Landesfeuerwehrverband zu seinem diesjährigen Parlamentarischen Abend erneut in den Landtag Brandenburg ein. Landtagspräsidentin Britta Stark begrüßte als Gastgeberin den LFV und seine zahlreichen Gäste. Der Abend bot Gelegenheit für gute Fachgespräche und die Pflege der eigenen Netzwerke.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke drückte in seiner Begrüßung seinen Dank und seinen Respekt gegenüber allen ehrenamtlichen Feuerwehrleuten im Land Brandenburg aus. Er bedankte sich nicht nur bei den aktiven Einsatzkräften, sondern auch bei der Bevölkerung für die große Unterstützung. In zahlreichen Waldbrandeinsätzen wurden die Feuerwehrleute während ihres langen Einsatzes von Anwohnern selbstlos mit Getränken und Proviant versorgt. Woidke ermutigte alle Brandenburgerinnen und Brandenburger dazu, auch einmal Danke zu sagen und den freiwilligen Helfern Respekt zu zollen - "Danke dass Sie alle da sind!" - Aus einem Respekt heraus, der heute gegenüber Rettungs- und Hilfskräften leider nicht mehr selbstverständlich ist.

"Unsere Feuerwehren wachsen wieder"

Innenminister Karl-Heinz Schröter zog in seinem Grußwort - auch im Hinblick auf das Ende der Legislaturperiode - Bilanz zum Thema Brand- und Katastrophenschutz. Als "Schlussstein" bezeichnete er die wichtige Novelle des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes, die an diesem Tag im Landtag mit großer Mehrheit verabschiedet wurde. "Unglaublich dankbar" zeigte sich Schröter für die schnelle Umsetzung des neuen Prämiensystems und die pauschalierte Aufwandsentschädigung - die in dieser Form "nicht mal im Koalitionsvertrag auftauchen" - und betonte, dass auch die Verwaltungsvorschrift bereits anwendbar sei. Er berichtete, dass auch die LSTE in diesem Zusammenhang personell verstärkt wurde. Bis zum 30. Juni sollen alle von den Trägern eingereichten Anträge auf Prämien bearbeitet und ausgezahlt sein. Der Minister betonte, Freiwillige Feuerwehren müssten vor allem "in den Kernkompetenzen unterstützt werden" und von artfremden Aufgaben entlastet werden. Besonders erfreulich sei auch aus seiner Sicht, dass es in Brandenburg erstmals mehr Feuerwehrfrauen und -männer als im Vorjahr gibt. "Es ist wieder ein leichter Anstieg zu verzeichnen. Nun zahlt sich aus, was wir alle gemeinsam in den letzten Jahren geschafft und geschaffen haben". Ebenso stolz zeigte sich der Minister über eine weitere Besonderheit und Neuerung in unserem Land. Die Feuerwehrausbildung für junge Menschen als Wahlpflichtfach bzw. freiwilliges Zusatzfach an Oberschulen. "Das Zeugnis der 10. Klasse wird zukünftig nicht nur schulische Leistungen belegen, sondern auch die erfolgreiche Truppmannausbildung". Der Minister schloss mit den Worten: "'Feuerwehrminister' zu sein hat mir sehr viel Spaß gemacht. Es war mir eine Ehre".

"Wir können nicht mehr warten"

Werner-Siegwart Schippel begann sein Grußwort mit einem Blick auf die angespannte Waldbrandsituation im Land. Er dankte den Einsatzkräften und drückte seinen Respekt gegenüber allen Führungskräften aus. "Wer nach Teltow-Fläming, Jüterbog oder andere Waldbrandgegenden schaut, weiß, was insbesondere die Kreisbrandmeister zu leisten und zu verantworten haben." so Schippel.

Ein weiteres großes "Dankeschön" galt Lotto Brandenburg für die großzügige, jährliche Unterstützung aller Feuerwehren. Im Vorfeld des Parlamentarischen Abends traf sich der LFV-Präsident mit Lotto-Geschäftsführerin Kerstin Kosanke und Pressesprecherin Antje Edelmann in Potsdam, zur Auftaktveranstaltung des landesweiten "Aktionstags Rettungsgasse". Dankbar zeigte er sich auch für die aktuelle Kooperation mit der Feuersozietät. Das Lehrmaterial zur Brandschutzerziehung "Alles über Feuer und Rauch" wurde vor kurzem offiziell vorgestellt. Als Vorbild diente hier ein Projekt aus Bayern, das mit freundlicher Genehmigung des LFV Bayern und der Feuersozietät für Brandenburg adaptiert werden konnte, "wie es unter Feuerwehren üblich ist" so Schippel.

Dieser Parlamentarische Abend ist gleichzeitig das Ende einer Legislaturperiode - Anlass, ein Resümee zur Zusammenarbeit mit der Landesregierung zu ziehen, so Schippel. Auch wenn der Landesfeuerwehrverband derzeit "gut ausfinanziert" sei, wären weitere Mittel wünschenswert, um Projekte für das Feuerwehrwesen auch kurzfristig anstoßen zu können.

Seit 2014 wurde an einer Konzeption für ein neues Brand- und Katastrophenschutzgesetz gearbeitet. Nachdem das "Zwischenergebnis" in 2016 für den Landesfeuerwehrverband nicht zufriedenstellend war, ist nun - als Ergebnis der Regionalkonferenzen 2018 - ein fachlich untersetztes Konzept entstanden. "Ich bin froh zu hören, dass heute Teil 1 des Gesetzes vom Landtag verabschiedet wurde". Schippel appellierte schon jetzt an alle derzeitigen und zukünftigen Abgeordneten, den Teil 2 nach der Regierungsbildung "unmittelbar in Angriff zu nehmen". Spätestens mit dem nächsten Doppelhaushalt müssten Zahlen zur zweiten Phase der Gesetzesnovellierung feststehen, forderte der Verbandspräsident.

Abschließend stellten junge Kameradinnen und Kameraden aus Altlandsberg die neue Tagesdienstbekleidung vor. Schippel lobte das neue Bekleidungskonzept mit den Worten: "Gerade für junge Leute mit der Frage 'wo gehöre ich hin' zeigt diese moderne Kleidung auf: 'Wir sind eine moderne Feuerwehr'". Er überreichte der Gastgeberin Britta Stark, Innenminister Schröter und Ministerpräsident Dietmar Woidke die Empfehlung des LFV zur Ausgestaltung einer modernen, identitätsstiftenden Bekleidung für das gesamte Land Brandenburg.

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