Stellungnahme zum aktuellen Geschehen im Deutschen Feuerwehrverband

20. Dezember 2019

Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Kamerad Hartmut Ziebs, hat seinen Rücktritt zum 31.12.2019 öffentlich erklärt. Wir danken zunächst Hartmut Ziebs für seine Arbeit und sein Engagement und zollen ihm für seine Entscheidung Respekt.

Vorausgegangen dazu ist leider eine öffentliche und meist unsachliche Diskussion in den sozialen Netzwerken bzw. in den Medien, welche nicht förderlich für das verbandliche Feuerwehrwesen in Deutschland war. Als Landesfeuerwehrverband Brandenburg haben und werden wir uns nicht an einer derartigen medialen Diskussion beteiligen. Unsere bisherigen Stellungnahmen entsprechen den Beschlüssen des Präsidialrates des Deutschen Feuerwehrverbandes. 

Wir haben wir uns im Präsidialrat am 06.12.2019 vor allem dafür eingesetzt, in diesem Konflikt einen möglichst breiten und sachlichen Dialog und Konsens innerhalb des Präsidialrates zu erzielen. Einen Konsens, der alle Landesfeuerwehrverbände in die Lage versetzt, auch zukünftig miteinander zu reden und nicht den Deutschen Feuerwehrverband zu spalten. Als Feuerwehren benötigen wir starke Kreis/Stadt- und Landesfeuerwehrverbände sowie einen starken DFV als Bundesverband.

Es ist müßig die Vorwürfe, die zu der Führungskrise im Deutschen Feuerwehrverband geführt haben und welche gegenseitig von Präsidiumsmitgliedern, dem Präsidenten und von verschiedenen Landesverbänden erhoben wurden auf ihre 100%ige Richtigkeit zu prüfen. 

Im Ergebnis steht fest, dass zur DFV-Präsidialratstagung am 06.12.2019 in Braunschweig das Vertrauensverhältnis zwischen der Mehrheit des DFV-Präsidiums und der großen Mehrheit der Landesfeuerwehrverbände gegenüber dem Präsidenten Hartmut Ziebs, irreparabel gestört war. Aufträge bzw. Anregungen des Präsidiums, z.B. zur Personalkonzeption, sollen nicht beachtet bzw. unvollständig umgesetzt worden sein. Unklare Vertragsgestaltung bei der Kofinanzierung der Landesfeuerwehrverbände einer DFV-Stelle für oder in Brüssel führte zu weiteren Diskussionen. Letzten Endes der Vorwurf an den Präsidenten, von diesen innerverbandlichen Meinungsverschiedenheiten abgelenkt und dafür politische Begründungen in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt zu haben.

Als ordentliches Mitglied im Präsidialrat mussten wir feststellen, dass bis zum 06.12.2019 die Summe der Meinungsverschiedenheiten und deren Hintergründe auch seitens der Präsidiumsmitglieder nicht bzw. unvollständig an den Präsidialrat herangetragen wurden. 

Insofern besteht unseres Erachtens hier auch eine Mitverantwortung der fünf Vizepräsidenten, welche mit ihrem Beschluss vom 10.11.2019, vor der bereits festgelegten außerordentlichen Präsidialratstagung am 06.12.2019, die angespannte Situation verschärft haben. 

Zusammenfassend erklärt der Landesfeuerwehrverband Brandenburg:

  • Wir respektieren die Entscheidung von Hartmut Ziebs zum 31.12.2019 vom Amt des Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes zurückzutreten. Wir danken ihm für seine geleistete Arbeit.
  • Wir fordern alle Landesfeuerwehrverbände auf, nunmehr den Blick nach vorn zu richten, gemeinsam und konstruktiv die Geschlossenheit des Deutschen Feuerwehrverbandes wiederherzustellen.
  • „Kleinliche“ und unsachliche Diskussion zu Fehlern in der Vergangenheit sind zu vermeiden und es ist sich wieder dem sachlichen Dialog und der gemeinsamen Facharbeit für das Feuerwehrwesen zu widmen.
  • Die Strukturen und die Organisation in der Geschäftsstelle des Deutschen Feuerwehrverbandes sind  zu prüfen und ggf. anzupassen.
  • Um einen notwendigen Neuanfang nicht zu gefährden, empfehlen wir eine Kandidatur der jetzigen 5 Vizepräsidenten Hermann Schreck, Lars Oschmann, Frank Hachemer, Dr. Christoph Weltecke und Christian Patzelt für das Amt des Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes kurz- und mittelfristig auszuschließen.
  • Evtl. Probleme sind gemeinsam zu erörtern, unser Handeln zu reflektieren und für die Zukunft daraus Schlüsse zu erarbeiten, um eine Wiederholung einer solchen Situation zukünftig ausschließen zu können.
  • Gegensätzliche Auffassungen der einzelnen Landesfeuerwehrverbände sollen sachlich, konstruktiv und im internen Dialog gemeinsam geklärt werden, um unseren DFV als Bundesverband wieder gemeinsam zu stärken.

Der Landesfeuerwehrverband Brandenburg wird sich weiterhin für die Geschlossenheit des Deutschen Feuerwehrverbandes einsetzen, da nur so die Belange unserer Kameradinnen und Kameraden auf Bundesebene vertreten werden können. 

Der Deutsche Feuerwehrverband dient keinem Selbstzweck. Wie in jeder Ortsfeuerwehr, jedem Kreis/Stadt- und Landesfeuerwehrverband, sollten unterschiedliche Auffassungen sachlich und konstruktiv in den zuständigen Einheiten, Organisationen bzw. Gremien diskutiert werden und dann zu einer mehrheitlich getragenen Lösung führen.

In der Öffentlichkeit werden wir nur die notwendige Beachtung finden und erforderlichen Einfluss ausüben können, wenn diese mehrheitlich getragenen Lösungen in Geschlossenheit Aller vertreten werden.

Werner-Siegwart Schippel
Präsident