Arbeitsgespräch mit Staatssekretär
Dr. Markus Grünewald

Im Februar besuchte Dr. Markus Grünewald, der neue Staatssekretär im Brandenburgischen Innenministerium, den Landesfeuerwehrverband Brandenburg in der Geschäftsstelle.

Präsident Werner-Siegwart Schippel hatte um das Gespräch gebeten, nachdem sich Kameradinnen und Kameraden über Meldungen zur Evaluation des 2019 in Kraft getretenen Prämien- und Ehrenzeichengesetz (PrämEhrG) verunsichert äußerten. Die dazugehörige Verwaltungsvorschrift schreibt vor, dass für einen Anspruch mindestens 40 Stunden aktive Dienstzeit nachzuweisen sind. Einige Einsatzkräfte befürchten diese auf Grund der Corona-Pandemie nicht leisten zu können.

Der Staatssekretär bestätigte noch einmal, dass die Jubiläumsprämie nicht in Frage gestellt wird. Die Evaluation betrifft in erster Linie Verwaltungsabläufe. Zur Zeit erfolgt die Prüfung der Anträge für 2020. Sollten die Befürchtungen einiger Einsatzkräfte zutreffen, wäre politisch abzuwägen, ob speziell für die Corona-Zeit eine Sonderlösung zur Zahlung der Jubiläumsprämie und Verleihung der Medaille für Treue Dienste getroffen werden kann. Einig war man sich, dass die 40 Stunden den aktiven vielfältigen Dienst in den Feuerwehren betreffen und nicht nur die Ausbildung.

Die vielfältigen besprochenen Themen betrafen auch den Entwurf der „Verwaltungsvorschrift über die einheitliche Dienstkleidung und das Tragen von Rang-, Ärmel-, Funktions- und Mützenabzeichen der Beamtinnen und Beamten in den Laufbahnen des feuerwehrtechnischen Dienstes im Land Brandenburg“ . Das Innenministerium arbeitet an einer zeitnahen Veröffentlichung und der schrittweisen Anwendung der Neuregelung für alle Brandschützer im Land. Bei der Stellvertretung des Landesbranddirektors sucht man nach einer gemeinsamen Lösung. Präsident Werner-Siegwart Schippel würde es begrüßen, wenn dabei ehrenamtliche Kameradinnen und Kameraden berücksichtigt werden. So wäre eine Ausgewogenheit zwischen Haupt- und Ehrenamt gewährleistet.

Der Präsident freute sich über das konstruktive Gespräch und dass man sich künftig ein Mal im Quartal treffen will. Schippel: „Damit wäre ein stetiger Austausch zu aktuellen Themen als auch langfristigen Zielen möglich, um gemeinsam einen zukunftsfähigen Brand- und Katastrophenschutz in Brandenburg sicher zu stellen.“